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von Hascheff
16.04.2019, 18:57
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Genauso liegt der Fall hier: Mit der Mischung aus Freibetrag (für unbetreute Kinder, Wirkung einkommensabhängig) und Ermäßigung des Beitrags (für betreute Kinder, Wirkung einkommensunabhängig) knüpft der uns unbekannte Satzungsgeber bei der Berücksichtigung von Kindern praktisch nicht an die Unterh...
von Hascheff
15.04.2019, 22:36
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Die Platzkosten setzen die obere Beitragsgrenze, nicht aber zwangsläufig die höchste Einkommensgrenze. Dies war in meinem Beispiel gemeint. ;) Also klar ist, es gibt eine per Satzung festzulegende obere Beitragsgrenze, der (kommunale) Satzungsgeber ist frei in seiner Entscheidung, wie schnell der B...
von Hascheff
13.04.2019, 06:48
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Ich muss noch ergänzen, damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich behaupte nicht, dass die Beiträge des TO sozial gerecht sind, nur seine Begründung zieht nicht. Möglicherweise sieht die Satzung einen zu starken Anstieg mit dem Einkommen vor oder der Höchstbeitrag ist höher als erlaubt. Allein di...
von Hascheff
12.04.2019, 19:57
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Entscheidet sich der Satzungsgeber für den Abzug eines Freibetrages vom Einkommen, muss er die Tabellenstufen so wählen, dass alle Eltern profitieren, sogar Millionäre. Das Gesetz enthält keinerlei Ausschluss von bestimmten Einkommensgruppen. Es kennt auch keine Kinder erster und zweiter Klasse. Se...
von Hascheff
11.04.2019, 23:25
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Thema: Brdbg. Gute-KiTa-Gesetz: Einnahmeausfälle des öTöJh?
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Brdbg. Gute-KiTa-Gesetz: Einnahmeausfälle des öTöJh?

Hallo, im "Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Brandenburgisches Gute-KiTa-Gesetz)" vom 1. April 2019 https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislservice/public/gvbldetail.jsp?id=8078 heißt es in Artikel 1 Punkt ...
von Hascheff
11.04.2019, 22:46
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Insofern befindet sich eine 2-Kind Familie automatisch fĂĽr beide Kinder in der "Spalte" fĂĽr die 2-Kind-Familien. Automatisch ist das nicht, eine Satzung kann das eben auch anders festlegen. Wenn fĂĽr Familien mit drei Kindern alle drei Kinder auf 90 % gesetzt werden, kommt im Normalfall ĂĽb...
von Hascheff
10.04.2019, 18:24
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Hallo Herr/Frau Müller, da kann ich Ihnen nur wenig Hoffnung machen. Es heißt in § 17 Abs. (2) Satz 1 KitaG: Die Elternbeiträge sind sozialverträglich zu gestalten ... Wer also geringes Einkommen hat, für den übernimmt die Wohnortgemeinde einen Teil der durch die Kinderbetreuung entstehenden Kosten....
von Hascheff
31.03.2019, 07:50
Forum: Recht und Struktur
Thema: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?
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Re: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?

Sehr geehrter Herr Diskowski, besten Dank für die schnelle und ausführliche Antwort! Um gleich mal den Vergleich mit dem Tresen zu bemühen: Der Bestellende könnte ja mal fragen: "Was hättet ihr den gern, Sekt oder Selters?" Oder, was gar nicht geht: "Eine Saalrunde Champagner bitte, i...
von Hascheff
29.03.2019, 06:24
Forum: Recht und Struktur
Thema: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?
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Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?

Hallo an alle, im Zusammenhang mit der Beitragsfreiheit fällt oft der Begriff "Konnexitätsausgleich". Klar, wenn das Land den nachgeordneten Behörden Aufgaben überträgt, müssen diese für die wachsende Verwaltungslast einen Ausgleich erhalten. Schon beim beitragsfreien Vorschuljahr habe ich...
von Hascheff
28.03.2019, 10:27
Forum: Recht und Struktur
Thema: "Gute-Kita-Gesetz" MaĂźnahme 2: "Fachkraft-Kind-SchlĂĽssel"
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Re: "Gute-Kita-Gesetz" MaĂźnahme 2: "Fachkraft-Kind-SchlĂĽssel"

Nun gibt es auch den Vorschlag, den Personalschlüssel für die Personalzumessung zu verwenden - dann gibt es diese Unterschiede und Missverständnisse nicht mehr! Bei aller Begeisterung meinerseits, die Zeit ist noch nicht reif. Vorher sind noch einige Maßnahmen erforderlich: [list=][*]Zunächst muss ...

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