Die Suche ergab 26 Treffer

von BenjaminRaspel
27.05.2019, 12:51
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
Antworten: 29
Zugriffe: 1880

Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

warten wir mal die neuesten Urteile ab. Das OVG befasste sich ja auch mit dem Staffelungskriterium. https://www.berlin.de/gerichte/oberverwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.813586.php Hinsichtlich der Staffelung der Beiträge nach der Zahl der unterhaltspflichtigen Kinder...
von BenjaminRaspel
30.04.2019, 13:09
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
Antworten: 9
Zugriffe: 615

Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Für den Antrag wäre doch dann der "Heimat-Landkreis" zuständig, der dann seine eigenen KdU ansetzt? Ich erkenne die Problematik leider nicht :?: Naive Gemüter denken natürlich: "Kein Beitrag mehr, dann wird es ja weniger Arbeit geben." Vielleicht, wenn es gut gemacht ist ... Das ...
von BenjaminRaspel
29.04.2019, 11:01
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
Antworten: 9
Zugriffe: 615

Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Hascheff hat geschrieben: Es hätte schon ein Verweis auf das Wunsch- und Wahlrecht genügt. Kommt ein Kind aus einer anderen Region, sind die Kosten der Unterkunft und damit das Mindesteinkommen anders.


und daraus ziehen Sie welchen Schluss?
von BenjaminRaspel
25.04.2019, 08:25
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
Antworten: 9
Zugriffe: 615

Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Dies ist richtig und in § 24 KitaG normiert. Allerdings ist zu bedenken, dass diese Übergangsvorschrift nur Träger genießen können, deren Satzungen "dem Gesetz in der bis zum 31. Juli 2018 geltenden Fassung entsprechen." ;)
von BenjaminRaspel
24.04.2019, 16:32
Forum: Recht und Struktur
Thema: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?
Antworten: 7
Zugriffe: 698

Re: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?

"Erstellt Satzungen, die eine Antragstellung nach § 90 (3) SGB VIII zur seltenen, individuellen Ausnahme werden lassen." Die "Strukturentscheidungen bzw. das Strukturprinzip" des § 90 SGB VIII, das in den Urteilen des OVG Bremen z.B. vom 22.10.2014 - 2 D 106/13 beschrieben wird,...
von BenjaminRaspel
24.04.2019, 11:34
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
Antworten: 9
Zugriffe: 615

Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Ich würde Ihrem zweiten Beitrag zustimmen. § 90 SGB VIII neu regelt jetzt explizit für welche Gruppen ein Beitrag nicht zuzumuten ist. Bei diesen dann 50€ zu verlangen, scheint willkürlich. Und die Gesetzgebung muss dahingehend ausgestaltet werden, ein "Gesundstoßen" der Träger mit Mindest...
von BenjaminRaspel
24.04.2019, 11:02
Forum: Recht und Struktur
Thema: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?
Antworten: 7
Zugriffe: 698

Re: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?

Guten Tag, nur mal eine Verständnisfrage: Fällt durch die klar geregelte Elternbeitragsfreiheit nicht die (umständliche) individuelle Beitragserhebung und Bescheiderstellung weg und wird durch eine bloße Feststellung ( "Hallo hier ist mein Wohngeldbescheid") ersetzt? Hier wird m.E. weniger...
von BenjaminRaspel
16.04.2019, 14:16
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
Antworten: 29
Zugriffe: 1880

Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Mit der Mischung aus Freibetrag (für unbetreute Kinder, Wirkung einkommensabhängig) und Ermäßigung des Beitrags (für betreute Kinder, Wirkung einkommensunabhängig) knüpft der uns unbekannte Satzungsgeber bei der Berücksichtigung von Kindern praktisch nicht an die Unterhaltsberechtigung, sondern an ...
von BenjaminRaspel
15.04.2019, 08:38
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
Antworten: 29
Zugriffe: 1880

Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Nun wurde mein überspitztes Beispiel hier ein wenig überbewertet. Ich wollte hier lediglich darstellen, dass es aus praktischen Erwägungen eine obere Einkommensgrenze geben muss. Die obere Grenze der Tabelle wird zunächst durch die Platzkosten gesetzt. Wer genug verdient, zahlt die Platzkosten. Natü...
von BenjaminRaspel
11.04.2019, 15:56
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
Antworten: 29
Zugriffe: 1880

Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Hallo Herr Müller, die Beitragserhebung kann aufgrund von z.B Verwaltungsvereinfachung bzw. -Praktikabilität pauschalieren und vergröbern. Grundlegend beschreibt Jazero es richtig. die "Anzahl der unterhaltsberechtigten Kinder" ist nicht gleichbedeutend mit der Rangfolge der Kinder. Insofe...

Zur erweiterten Suche