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von BenjaminRaspel
05.07.2019, 09:43
Forum: Recht und Struktur
Thema: Brandenburg aktuell: Interview mit Staatssekretär Drescher vom MBJS
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Re: Brandenburg aktuell: Interview mit Staatssekretär Drescher vom MBJS

Ich glaube wir liegen gar nicht so weit voneinander entfernt. Also versuche ich nur die Verständnisschwierigkeiten zu beseitigen ;) So ganz verstehe ich den Satz nicht, aber jedenfalls kann von Obsoleszenz keine Rede sein. Auch im Kompendium-Typ kann Antragstellung erforderlich sein. Ich erwähnte sc...
von BenjaminRaspel
04.07.2019, 13:18
Forum: Recht und Struktur
Thema: Stundenerhöhung Rechtsanspruch vorhanden jedoch noch kein Bescheid von der Stadt
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Re: Stundenerhöhung Rechtsanspruch vorhanden jedoch noch kein Bescheid von der Stadt

Seltsam. Vielleicht hilft eine freundliche Kontaktaufnahme mit den Hauptverwaltungsbeamten/-innen, sofern Ihnen die Mitarbeiter keine Auskunft geben ;)
von BenjaminRaspel
04.07.2019, 09:42
Forum: Recht und Struktur
Thema: Stundenerhöhung Rechtsanspruch vorhanden jedoch noch kein Bescheid von der Stadt
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Re: Stundenerhöhung Rechtsanspruch vorhanden jedoch noch kein Bescheid von der Stadt

Grundlegend muss man zur Verständlichkeit nachfragen: Wann und bei wem haben Sie diesen Antrag gestellt? Zu diesem Zeitpunkt (kurz vor Start des neuen Kita-Jahres, kurz vor der Einschulung bzw. Wechsel in höhere Klassenstufen) stellen sehr viele Eltern einen Antrag auf Prüfung des Anspruches nach § ...
von BenjaminRaspel
04.07.2019, 09:03
Forum: Recht und Struktur
Thema: Brandenburg aktuell: Interview mit Staatssekretär Drescher vom MBJS
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Re: Brandenburg aktuell: Interview mit Staatssekretär Drescher vom MBJS

Zur Änderung des § 90 SGB VIII gebe ich Ihnen vollkommen recht. Das ist so zu bedauern... Spricht die Kita-BBV doch noch von vergleichbaren Fällen, bei denen Personensorgeberechtigten aus "aonatigen Gründen" keine Beiträge zumutbar seien. Hier wird die Möglichkeit der bisherigen Übernahme ...
von BenjaminRaspel
03.07.2019, 09:55
Forum: Recht und Struktur
Thema: Brandenburg aktuell: Interview mit Staatssekretär Drescher vom MBJS
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Re: Brandenburg aktuell: Interview mit Staatssekretär Drescher vom MBJS

Ein Punkt wird gern außer Betracht gelassen. Ich springe dem Ministerium nur ungern zur Seite aber der Staatssekretär hat es auch erwähnt: Ein Beitrag von 68 € ist für betreffende Personengruppen schlicht nicht sozialverträglich . Insofern hat man in den letzten Jahren nicht sozialverträgliche Beitr...
von BenjaminRaspel
27.05.2019, 12:51
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

warten wir mal die neuesten Urteile ab. Das OVG befasste sich ja auch mit dem Staffelungskriterium. https://www.berlin.de/gerichte/oberverwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.813586.php Hinsichtlich der Staffelung der Beiträge nach der Zahl der unterhaltspflichtigen Kinder...
von BenjaminRaspel
30.04.2019, 13:09
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
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Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Für den Antrag wäre doch dann der "Heimat-Landkreis" zuständig, der dann seine eigenen KdU ansetzt? Ich erkenne die Problematik leider nicht :?: Naive Gemüter denken natürlich: "Kein Beitrag mehr, dann wird es ja weniger Arbeit geben." Vielleicht, wenn es gut gemacht ist ... Das ...
von BenjaminRaspel
29.04.2019, 11:01
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
Antworten: 9
Zugriffe: 1496

Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Hascheff hat geschrieben: Es hätte schon ein Verweis auf das Wunsch- und Wahlrecht genügt. Kommt ein Kind aus einer anderen Region, sind die Kosten der Unterkunft und damit das Mindesteinkommen anders.


und daraus ziehen Sie welchen Schluss?
von BenjaminRaspel
25.04.2019, 08:25
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
Antworten: 9
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Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Dies ist richtig und in § 24 KitaG normiert. Allerdings ist zu bedenken, dass diese Übergangsvorschrift nur Träger genießen können, deren Satzungen "dem Gesetz in der bis zum 31. Juli 2018 geltenden Fassung entsprechen." ;)
von BenjaminRaspel
24.04.2019, 16:32
Forum: Recht und Struktur
Thema: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?
Antworten: 7
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Re: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?

"Erstellt Satzungen, die eine Antragstellung nach § 90 (3) SGB VIII zur seltenen, individuellen Ausnahme werden lassen." Die "Strukturentscheidungen bzw. das Strukturprinzip" des § 90 SGB VIII, das in den Urteilen des OVG Bremen z.B. vom 22.10.2014 - 2 D 106/13 beschrieben wird,...

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