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von Michel
27.04.2019, 12:19
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Ich fürchte, so simpel ist es nicht. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg hatte in dem Urteil vom 04. August 1998 – 2 D 35/97.NE dazu geurteilt: Die landesrechtlich vorgeschriebene Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder knüpft im Gegensatz zu dem...
von Michel
06.01.2019, 17:55
Forum: Recht und Struktur
Thema: "Politischer" Verzicht auf Beitragsdifferenzierung Krippe/Kita zulässig?
Antworten: 9
Zugriffe: 1129

Re: "Politischer" Verzicht auf Beitragsdifferenzierung Krippe/Kita zulässig?

Hallo Herr Körner, in den letzten Monaten habe ich ca. ein Dutzend Satzungen gesichtet, nur in einer habe ich die Zusammenlegung der Stufen Krippe und Kindergarten beobachtet Ich meine, in Werder wurde bei der neuen Kitasatzung auch kein Unterschied zwischen Krippe und Kita in der Kostenbeitragstab...
von Michel
06.10.2018, 00:33
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
Antworten: 78
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Wenn da kalkulierte Mieten drin stehen und keiner erklären kann woher die Daten dafür kommen.... Oder die Personalkosten komplett anders aussehen als in bisherigen Kalkulationen und niemand eine Erklärung dafür hat oder aber die Unterhaltung plötzlich mit einem vielfachen der Vorjahre kalkuliert wi...
von Michel
05.10.2018, 15:56
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Die Statistik kann man sich ja mal anschauen, aber sie sagt nichts ĂĽber die Ursachen. Ein Absinken der Arbeitslosigkeit in der Region hat den gleichen Effekt. Ich habe mal nachgerechnet. Das Delta sind die kalkulatorischen Zinsen, die die Gemeinde in der neuen Berechnung rausgenommen hatte. Da die ...
von Michel
08.09.2018, 00:33
Forum: Recht und Struktur
Thema: Gibt es noch andere Themen... neben Elternbeiträgen?
Antworten: 5
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Re: Gibt es noch andere Themen... neben Elternbeiträgen?

Wenn ich an der Stelle einmal Rückmeldung geben darf: Diese Diskussionsplattform ist sensationell. Der rege Diskussionsanteil und die Top-Themen zeigen, was derzeit vielen in Brandenburg auf den Nägeln brennt. Sie schreiben ja selbst, dass viele Themen rund um Kostenbeiträge seit 1992 klar im Gesetz...
von Michel
03.09.2018, 21:26
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

diese Argumentation kenne ich nur zu gut. In meiner Branche nennt man soetwas dann Abwehrberatung.... Fakt ist, dass das OVG eindeutig (RN 22) gesagt hat, dass die Berücksichtigung von Zinsen im Sinne des KAG nach der KitaBKNV nicht zulässig ist und (RN 23) bereits dieser Mangel zur Unwirksamkeit d...
von Michel
02.08.2018, 02:04
Forum: Pädagogik
Thema: lange Fingernägel
Antworten: 2
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Re: lange Fingernägel

Mal ne Frage an die Fachleute hier ...... und was meinen andere Eltern: ich frage mich, ob sie mit den Stöckeln (nicht gerade High-heels, aber immerhin) rennen kann und wie sie mit den langen Schippen Kinder streicheln oder die Babys wickeln will. :?: Was das Wickeln angeht, so schreibt http://www....
von Michel
13.03.2018, 14:40
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
Antworten: 78
Zugriffe: 37597

Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

So sehe ich das auch. Dann wird das wohl auch auf eine rechtliche Auseinandersetzung hinauslaufen, denn auf Einsicht der Gemeinde ist hier nicht zu bauen. Ich vermute mal, das da schlicht auf Zeit gespielt wird. So ein Prozess dauert ja auch seine Zeit und das limitiert dann den Erstattungszeitraum ...
von Michel
10.03.2018, 09:07
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
Antworten: 78
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Hallo dergolfer94, vielen Dank für die Antwort. Die Gemeinde beruft sich darauf, dass das Urteil des OVG für die Unwirksamkeit der Satzung voraussetzen würde, dass die Elternbeiträge kostendeckend berechnet wurden (nach Randnummer 18 und 23). Die Argumentation basiert vor allem darauf, dass sie die ...
von Michel
08.03.2018, 20:23
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
Antworten: 78
Zugriffe: 37597

Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Wir sind uns sicherlich einig, dass es kein Missverhältnis zwischen Platzkosten (abzüglich der Finanzierung nach § 16(2) KitaG und dem Höchstbeitrag geben darf (und dass es in dieser Hinsicht in der Praxis noch einigen Veränderungsbedarf gibt :( ); aber ein gewisser, begrenzter Gestaltungsspielraum...

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